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14. November 2001. Nachrichten: Politik & Recht - Indien George Fernandes wird erneut Verteidigungsminister

von Eric Töpfer

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Sieben Monate nach seinem Rücktritt wurde George Fernandes am 15. Oktober 2001 von Premierminister A. B. Vajpayee wieder als Verteidigungsminister in das indische Kabinett berufen. Der Vorsitzende der Samata Party hatte das Regierungsamt im März abgegeben, nachdem seine Lebensgefährtin und hohe Beamte des Verteidigungsministeriums von Journalisten des Online-Magazins Tehelka.com mit versteckten Kameras bei der Annahme von Schmiergeldern für einen fingierten Waffenkauf gefilmt worden waren.

Seitdem hatte Außenminister Jaswant Singh das Verteidigungsministerium geleitet.

Fernandes, der seit seinem Rücktritt als informeller Koordinator der National Democratic Alliance zahlreiche Krisen der Vielparteienkoalition geschlichtet hat, bereitete bereits seit längerem seine Rückkehr ins Kabinett vor. Den Ausschlag für die Wiederberufung gab nun die internationale Krise nach den Anschlägen vom 11. September. Von der Presse war in jüngster Vergangenheit mehrfach die Sorge geäußert worden, dass Außen- und Verteidigungsminister Singh der Doppelbelastung nicht gewachsen sei. Dieser sagte bereits am Tag vor Fernandes Neubenennung: "Er ist der richtige Mann, um die Verantwortung unter den gegenwärtigen Umständen zu übernehmen." Oppositionspolitiker hingegen kritisierten die Personalentscheidung als zynisch, ignorant und opportunistisch.

Fernandes selbst signalisierte kurz nach seiner Wiederberufung Entschlossenheit: "Indien ist nun einmal, in Kashmir selbst ein Terroropfer, das vom Terrorismus am stärksten betroffene Land überhaupt. Also können wir nicht vor dem Engagement kneifen, nur weil uns die amerikanische Reihenfolge nicht behagt."

Neben Fernandes wurde auch der Politiker Harin Pathak von der Bharatiya Janata Party (BJP) als Juniorminister zurück ins Kabinett geholt. Er war im vergangenen Jahr zurückgetreten, nachdem er in Gujarat im Zusammenhang mit einer Anti-Reservierungskampagne wegen Anstiftung zum Mord an einem Polizisten angeklagt worden war. Obwohl das Verfahren gegen ihn nicht abgeschlossen ist, wird erwartet, dass er Fernandes Stellvertreter wird.

Auch Bangaru Laxman, der nach dem Tehelka-Skandal sein Amt als Vorsitzender der BJP aufgeben musste, wurde inzwischen politisch rehabilitiert. Er übernahm den Vorsitz des Komitees für Bauen und Wohnen im Oberhaus des Parlaments, und seine Partei plant, ihn als Vorzeige-Dalit im anstehenden Wahlkampf in Uttar Pradesh einzusetzen. Der Abschlussbericht der Venkataswami Kommission, die mit der unabhängigen Untersuchung der Tehelka-Affäre befasst ist, steht hingegen noch aus. Ergebnisse werden für Ende November erwartet.

Quellen

  • Controversial Indian minister reinstated, in: BBC News. South Asia, 15.10.2001
  • "Spiel mit tausend Tücken" - Interview mit George Fernandes, in: Der Spiegel, 45/5.11.2001
  • Praveen Swami: The case of Harin Pathak: Frontline, Jg.18, Nr.22, 27.10. - 9.11.2001
  • V. Venkatesan: The return of Fernandes, in: Frontline, Jg.18, Nr.22, 27.10. - 9.11.2001
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